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Europäisches Patent · EP2096973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2096973
- Anmeldenummer
- EP07866237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2007
- Veröffentlicht
- 09.09.2009
- Erteilt
- 05.03.2014
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006061520 21.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/010950 13.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/077498 03.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 05.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CORDES, Martin
59846 Sundern, DE
CORDES, Stephan
59821 Arnsberg, DE
SCHMIDT, Helmut
33154 Salzkotten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.