KLAPPDECKELBEHÄLTER MIT AUSSENSCHALE

Europäisches Patent · EP2097325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2097325
Anmeldenummer
EP07822817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2007
Veröffentlicht
09.09.2009
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/38 (2006.01)
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 06125140 30.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/062692 22.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/065038 05.06.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Products S.A.

Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

BOURGOIN, Philippe

1040 Echallens

VICKERSTAFF, John

2013 Colombier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.