Kapsel mit Dichtungsmitteln

Europäisches Patent · EP2098144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2098144
Anmeldenummer
EP09161332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2005
Veröffentlicht
09.09.2009
Erteilt
27.11.2013
Gelöscht
27.11.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
EP 04025320 25.10.2004
Abgezweigt von
EP08102142
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.03.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017

  3. 27.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Nestec S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Yoakim, Alfred

1806 St.-Legier-La Chiesaz

Gavillet, Gilles

1670 Ursy

Denisart, Jean-Paul

1093 La Conversion

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.