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Europäisches Patent · EP2098387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2098387
- Anmeldenummer
- EP09007334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2006
- Veröffentlicht
- 09.09.2009
- Erteilt
- 18.04.2012
- Gelöscht
- 13.09.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B62D 7/15 (2006.01)B62D 9/00 (2006.01)E01H 1/00 (2006.01)B60G 9/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 0509875 28.09.2005FR 0511587 16.11.2005
- Abgezweigt von
- EP06366004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 13.09.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2026
- 23.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 03.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 24.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2012
- 18.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
54600 Villers Les Nancy, FR
54520 Laxou, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.