FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2099613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2099613
- Anmeldenummer
- EP07824837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2007
- Veröffentlicht
- 16.09.2009
- Erteilt
- 11.05.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- GB 0620218 12.10.2006GB 0620219 12.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/050625 12.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/044069 17.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 11.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Andrew Benjamin David
Cambridge Cambridgeshire CB1 3NN, GB
GALLUZZO, Paul Mark
Cambridgeshire CB3 6HW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.