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Europäisches Patent · EP2099697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2099697
Anmeldenummer
EP08713001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2008
Veröffentlicht
16.09.2009
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
B65D 83/16 (2006.01)
Priorität
US 649625 04.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/000128 04.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/085896 17.07.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HYGEMA, Terry, L.

Greer, SC 29651, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.