VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINER DOKUMENTSEQUENZ
Europäisches Patent · EP2099704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2099704
- Anmeldenummer
- EP08701727
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2008
- Veröffentlicht
- 16.09.2009
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US 878691 P 05.01.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2008/000006 04.01.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/081183 10.07.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.