Garnfarben-Platziersystem
Europäisches Patent · EP2100994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2100994
- Anmeldenummer
- EP09152848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2009
- Veröffentlicht
- 16.09.2009
- Erteilt
- 01.06.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 15/30 (2006.01)D05C 15/32 (2006.01)D05C 15/34 (2006.01)
- Priorität
- US 29105 P 15.02.2008US 122004 16.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 01.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hall, Wilton
Ringgold, Georgia 30756, US
Johnston, Kendall
City of Dalton, Georgia 30756, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.