Steckverbinder
Europäisches Patent · EP2101030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2101030
- Anmeldenummer
- EP09155113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2009
- Veröffentlicht
- 16.09.2009
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008014188 14.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 06.12.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2022
- 06.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2022
- 28.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2022
- 27.09.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2019
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-87499, Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.