SPANABHEBENDES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP2101944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2101944
- Anmeldenummer
- EP07856035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2007
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/16 (2006.01)B23B 29/24 (2006.01)B23C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006056595 29.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2007/002142 28.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/064656 05.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATHEIS, Klaus
88605 Sauldorf-Rast, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.