TINTENPATRONE FÜR TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP2102012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2102012
- Anmeldenummer
- EP07819764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2007
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 30.05.2012
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006058576 12.12.2006DE 102007001084 04.01.2007DE 202007010565 U 30.07.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/009777 12.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/071279 19.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 30.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.