FÖRDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2102085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2102085
Anmeldenummer
EP07785068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2007
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
27.06.2012
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 31/28 (2006.01)
B65H 39/02 (2006.01)
Priorität
CH 18562006 17.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000373 30.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/058405 22.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 04.07.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012

  3. 27.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.