FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2102085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2102085
- Anmeldenummer
- EP07785068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2007
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 31/28 (2006.01)B65H 39/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 18562006 17.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000373 30.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/058405 22.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 04.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.