Dispositif pour l'extraction d'une capsule

Europäisches Patent · EP2103236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103236
Anmeldenummer
EP09007962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2004
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
12.05.2010
Gelöscht
12.05.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
EP 03015776 10.07.2003
Abgezweigt von
EP06124536
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 04.02.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2014

  3. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.