Speisenträgerhalterung
Europäisches Patent · EP2103239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103239
- Anmeldenummer
- EP09003731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2009
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 20.06.2012
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008014992 17.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Reimelt, Jan Thomas, Hörderstrasse 8, 58455 Witten, Deutschland → WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, Eberhardstraße, 73309 Geislingen/Steige, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 20.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reimelt, Jan Thomas
58455 Witten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.