Speisenträgerhalterung

Europäisches Patent · EP2103239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103239
Anmeldenummer
EP09003731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2009
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
20.06.2012
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/07 (2006.01)
Priorität
DE 102008014992 17.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 22.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Reimelt, Jan Thomas, Hörderstrasse 8, 58455 Witten, Deutschland → WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, Eberhardstraße, 73309 Geislingen/Steige, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 25.09.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRP Renaud & Partner, Königstrasse 28, 70173 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012

  4. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reimelt, Jan Thomas

58455 Witten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.