Gummielastisches Türdichtungsprofil
Europäisches Patent · EP2103469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103469
- Anmeldenummer
- EP09155482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2009
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/00 (2006.01)B60J 10/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008003774 U 18.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Grimm, Holger
36280, Oberaula, DE
Grein, Horst
34637 Schrecksbach, DE
Fritsche, Wolfgang
89134 Blaustein, DE
Lindenthal, Gunther
89176 Asselfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.