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Europäisches Patent · EP2103562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103562
- Anmeldenummer
- EP09152066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2009
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008014383 17.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zumbach, Melchior, Dr.
5600, Lenzburg
Maier, Bernd
79418, Schliengen, DE
Kreiter, Frank
79429, Malsburg-Marzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.