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Europäisches Patent · EP2103562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103562
Anmeldenummer
EP09152066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2009
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
27.04.2011
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 102008014383 17.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 27.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zumbach, Melchior, Dr.

5600, Lenzburg

Maier, Bernd

79418, Schliengen, DE

Kreiter, Frank

79429, Malsburg-Marzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.