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Europäisches Patent · EP2103771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103771
Anmeldenummer
EP09007167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.02.2005
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 102004014182 23.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 02.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

  4. 16.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2013

  5. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

66606 St.Wendel, DE

Brinkmann, Michael, Dr.

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.