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Europäisches Patent · EP2103771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103771
- Anmeldenummer
- EP09007167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.02.2005
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 17.04.2013
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004014182 23.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 02.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
- 16.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2013
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hörmann, Thomas J.
66606 St.Wendel, DE
Brinkmann, Michael, Dr.
33790 Halle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.