Dämpfungsventil für einen hydraulischen Schwingungsdämpfer
Europäisches Patent · EP2103834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103834
- Anmeldenummer
- EP09004008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2009
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008015416 20.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Klaus
1519 Odenthal, DE
Hamers, Wolfgang
52428 Jülich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.