MOTOR MIT UNTERSETZUNGSGETRIEBE
Europäisches Patent · EP2103842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2103842
- Anmeldenummer
- EP07850771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2007
- Veröffentlicht
- 23.09.2009
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/16 (2006.01)F16D 3/68 (2006.01)F16H 55/22 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006345653 22.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/074283 18.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/078599 03.07.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAYA, Tsutomu c/o MABUCHI MOTOR CO., LTD.
Matsudo-shi Chiba 270-2280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.