DREHWINKEL-DETEKTIONSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2103909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103909
Anmeldenummer
EP07850608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2007
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2006339417 18.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/074104 14.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/075620 26.06.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Kengo

Chiyoda-ku Tokyo 100-8322, JP

ABE, Fumihiko

Chiyoda-ku Tokyo 100-8322, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.