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Europäisches Patent · EP2104410 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2104410
Anmeldenummer
EP09003795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2009
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
19.12.2012
Schutz endet spätestens
16.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 202008003872 U 19.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 19.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Doswald, Jörg A.

Oberbühlstrasse 7, 6353 Weggis

Erfinderin/Erfinder

Doswald, Jörg A.

6353 Weggis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.