MODULARE FOLIENEINHEIT
Europäisches Patent · EP2104614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2104614
- Anmeldenummer
- EP07856686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2007
- Veröffentlicht
- 30.09.2009
- Erteilt
- 01.09.2010
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 16/00 (2006.01)B41F 19/06 (2006.01)B65H 19/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006060243 20.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/010940 13.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/077496 03.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 01.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PREISNER, Mario
73037 Göppingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.