Saugpumpe mit einem Sicherheitsventil

Europäisches Patent · EP2105152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2105152
Anmeldenummer
EP09007902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2005
Veröffentlicht
30.09.2009
Erteilt
19.01.2011
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
F04B 45/04 (2006.01)
F04B 49/03 (2006.01)
F04B 49/10 (2006.01)
Priorität
CH 15412004 20.09.2004
Abgezweigt von
EP05775800
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 12.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2011

  3. 19.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.