Saugpumpe mit einem Sicherheitsventil
Europäisches Patent · EP2105152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2105152
- Anmeldenummer
- EP09007902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2005
- Veröffentlicht
- 30.09.2009
- Erteilt
- 19.01.2011
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)F04B 45/04 (2006.01)F04B 49/03 (2006.01)F04B 49/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 15412004 20.09.2004
- Abgezweigt von
- EP05775800
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 12.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2011
- 19.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.