Öltintensatz

Europäisches Patent · EP2105476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2105476
Anmeldenummer
EP09155983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2009
Veröffentlicht
30.09.2009
Erteilt
22.08.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/00 (2014.01)
B41M 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008074816 24.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shiraishi, Naoki

Kanagawa 226-0022, JP

Tamura, Mitsuyoshi

Kanagawa 226-0022, JP

Yamada, Mitsuteru

Kanagawa 226-0022, JP

Yamazaki, Fumie

Kanagawa 226-0022, JP

Sugita, Yukio

Kanagawa 226-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.