VERFAHREN ZUM SPRÜHEN EINER GIESSFORM
Europäisches Patent · EP2106312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2106312
- Anmeldenummer
- EP07845641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2007
- Veröffentlicht
- 07.10.2009
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 17/20 (2006.01)B22D 17/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006062558 29.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000644 20.12.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/080242 10.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.