Rollstuhl

Europäisches Patent · EP2106777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2106777
Anmeldenummer
EP09001451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2009
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
12.10.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/08 (2006.01)
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102008017132 03.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 12.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nahrworld, Andreas

32602 Vlotho, DE

Frisina, Saverio

32689 Kalldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.