Zustiegshilfe mit verbessertem Spindelantrieb

Europäisches Patent · EP2106972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2106972
Anmeldenummer
EP09156978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2009
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 3/02 (2006.01)
B61D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 202008004517 U 01.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Böde, Ralf

34590 Wabern, DE

Grimm, Holger

36280 Oberaula, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.