Abfallsammelsystem und Behälter dafür

Europäisches Patent · EP2107015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2107015
Anmeldenummer
EP08153751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2008
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
B65F 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Wastec B.V.

Haspel 19, 3906 NB Veenendaal, NL

Erfinderin/Erfinder

Achterberg, Willem Jan

3906 NB, Veenendaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.