Schloss mit einem Selektorelement

Europäisches Patent · EP2107188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2107188
Anmeldenummer
EP09155725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.03.2009
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
21.08.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102008016701 31.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 21.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Dorma GmbH + Co. KG

DORMA Platz 1, 58256 Ennepetal, DE

Erfinderin/Erfinder

Speckamp, Hans-Rainer

58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.