Belüftungselement mit verstellbaren Elementen

Europäisches Patent · EP2107204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2107204
Anmeldenummer
EP09004446
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2009
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
18.12.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/02 (2006.01)
Priorität
BE 200800208 03.04.2008
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 18.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

van Parys, Remi Emiel

Van Parys, Remi Emiel

Zultseweg, 120, 8790 Waregem, BE

Sobinco NV

Waregemstraat 5, 9870 Zulte, BE

Erfinderin/Erfinder

Heuchemer, Klaus

42699 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.