DETERGENTIENAUSGABEVORRICHTUNG MIT MULTIDOSIERUNG
Europäisches Patent · EP2109390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2109390
- Anmeldenummer
- EP07824352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2007
- Veröffentlicht
- 21.10.2009
- Erteilt
- 04.05.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 0621570 30.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/004108 29.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/053178 08.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 04.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBIS, Karl-Ludwig
Limburgerhof 67117, DE
HOUSMEKERIDES, Chris, Efstathios
NL-2241 Wassenaar, NL
RENATO, Gaj
I-15033 Casale Monf.to, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.