LEICHTGEWICHTIGER BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2109567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2109567
Anmeldenummer
EP08708430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2008
Veröffentlicht
21.10.2009
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
EP 07101873 07.02.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/051115 30.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/095842 14.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Nestlé Waters Management & Technology

12, Boulevard Garibaldi, 92130 Issy-les-Moulineaux, FR

Erfinderin/Erfinder

CERVENY, Jean-Paul

F-88800 Vittel, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.