Spinnmaschine mit Einzelspindelantrieb

Europäisches Patent · EP2110470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2110470
Anmeldenummer
EP09003709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2009
Veröffentlicht
21.10.2009
Erteilt
13.03.2013
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/244 (2006.01)
D01H 1/32 (2006.01)
D01H 1/20 (2006.01)
Priorität
CH 5852008 15.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 13.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Ingold, Benedikt

8953 Dietikon

Brand, Rudolf

8468 Waltalingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.