Leuchtvorrichtung
Europäisches Patent · EP2110598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2110598
- Anmeldenummer
- EP09005049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2009
- Veröffentlicht
- 21.10.2009
- Erteilt
- 18.02.2015
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 4/00 (2006.01)F21S 10/04 (2006.01)F21V 7/10 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)F21V 5/00 (2015.01)*F21W 121/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5922008 15.04.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 02.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2015
- 18.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Swarovski, Helmut
6122 Fritzens, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.