ROLLSTUHLAUFHÄNGUNG

Europäisches Patent · EP2111203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2111203
Anmeldenummer
EP08728890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2008
Veröffentlicht
28.10.2009
Erteilt
05.01.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/06 (2006.01)
A61G 5/04 (2006.01)
Priorität
US 900137 P 08.02.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/052878 04.02.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/097879 14.08.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 05.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEKOSCKE, Robert

Medina, OH 44256, US

JURKIEWICZ, Damon

Lakewood, OH 44107, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.