Druckmaschine

Europäisches Patent · EP2111984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2111984
Anmeldenummer
EP09005259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2009
Veröffentlicht
28.10.2009
Erteilt
28.09.2011
Gelöscht
28.09.2011
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B41F 7/26 (2006.01)
Priorität
DE 102008001318 22.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  4. 28.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hummel, Peter, Dipl.-Ing.

63069 Offenbach, DE

Ortner, Robert, Dipl.-Ing.

63755 Alzenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.