Kunststoffgewebegurt

Europäisches Patent · EP2112118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2112118
Anmeldenummer
EP09005520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2009
Veröffentlicht
28.10.2009
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/18 (2006.01)
B66C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102008019911 21.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Carl Stahl GmbH

CARL STAHL GMBH

Postweg 41, 73079 Süssen, DE

Erfinderin/Erfinder

Emberger, Gerhard

73079 Süssen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.