WIEDERBELEBUNGSGERÄTE

Europäisches Patent · EP2113273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2113273
Anmeldenummer
EP09010788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2004
Veröffentlicht
04.11.2009
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/12 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
GB 0320761 05.09.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ben, Jonathan Kevin

Hertfordshire WD23 1EY, GB

Bennett, Paul James Leslie

Marston Moretaine Bedfordshire MK43 0AG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.