Rundgestrick für die Kompressionstherapie
Europäisches Patent · EP2113593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2113593
- Anmeldenummer
- EP09157147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2009
- Veröffentlicht
- 04.11.2009
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/18 (2006.01)//A61F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008021998 02.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 23.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Achtelstetter, Karl
86453, Dasing-Wessiszell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.