Rohrschelle

Europäisches Patent · EP2113699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2113699
Anmeldenummer
EP09156712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2009
Veröffentlicht
04.11.2009
Erteilt
20.07.2011
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
F16L 3/11 (2006.01)
Priorität
DE 102008001443 29.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 20.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Rosenkranz, Falk

9658, Wildhaus

Schierscher, Gabriel

9494, Schaan, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.