SCHNÜRSYSTEM FÜR SCHUHE

Europäisches Patent · EP2114188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2114188
Anmeldenummer
EP07815175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2007
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
20.12.2017
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 1/00 (2006.01)
Priorität
AT 1552007 31.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/AT2007/000508 12.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/092175 07.08.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÜZLBAUER, Adolf

A-4853 Steinbach am Attersee, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.