Walzenrichtmaschine mit Kassettenwechselsystem

Europäisches Patent · EP2116315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2116315
Anmeldenummer
EP08008689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.05.2008
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
14.07.2010
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 14.03.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2013

  3. 14.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

ARKU MASCHINENBAU GMBH

Siemensstrasse 11, 76532 Baden-Baden, DE

Erfinderin/Erfinder

Mussler, Matthias

77948 Friesenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.