Bohrwerkzeug, insbesondere Spiralbohrer

Europäisches Patent · EP2116321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2116321
Anmeldenummer
EP09006354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2009
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
B28D 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102008022945 09.05.2008
EP 09002447 20.02.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pedersen, Hans

7760 Hurup, DK

Geier, Manfred

82178 Puchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.