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Europäisches Patent · EP2116477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2116477
Anmeldenummer
EP09159691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2009
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
05.10.2011
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
US 117157 08.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 05.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

Kraft Foods Global Brands LLC

Three Lakes Drive, Northfield, IL 60093, US

Erfinderin/Erfinder

McCoy, Karla

San Juan, Puerto Rico 00926, US

Giacone, Joseph

Ridgefield, Connecticut 06877, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.