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Europäisches Patent · EP2116485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2116485
- Anmeldenummer
- EP08008526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2008
- Veröffentlicht
- 11.11.2009
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 88/02 (2006.01)B65D 88/06 (2006.01)B65D 88/08 (2006.01)B65D 90/02 (2006.01)B65D 88/76 (2006.01)B65D 90/10 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Graf, Otto P., Dipl.-Kfm.
79331 Teningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.