LICHTBOGENVERDAMPFUNGSQUELLE

Europäisches Patent · EP2116630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2116630
Anmeldenummer
EP08711336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2008
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/32 (2006.01)
Priorität
JP 2007052550 02.03.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/052506 15.02.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/108149 12.09.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Katsuhiro

Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP

NISHIMURA, Kazuya

Kyoto-shi Kyoto 615-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.