Brenner mit Brennstofflanze

Europäisches Patent · EP2116766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2116766
Anmeldenummer
EP09154688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2009
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/36 (2006.01)
F23D 14/64 (2006.01)
F23D 17/00 (2006.01)
F23R 3/14 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/36 (2006.01)
Priorität
CH 7242008 09.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.