Brenner mit Brennstofflanze
Europäisches Patent · EP2116766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2116766
- Anmeldenummer
- EP09154688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2009
- Veröffentlicht
- 11.11.2009
- Erteilt
- 27.01.2016
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 11/36 (2006.01)F23D 14/64 (2006.01)F23D 17/00 (2006.01)F23R 3/14 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)F23R 3/36 (2006.01)
- Priorität
- CH 7242008 09.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 27.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.