VERBUNDISOLATOR DES HÄNGETYPS

Europäisches Patent · EP2117013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2117013
Anmeldenummer
EP07845658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2007
Veröffentlicht
11.11.2009
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 17/02 (2006.01)
H01B 17/06 (2006.01)
Priorität
CN 200610123727 24.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CN2007/003271 20.11.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/061446 29.05.2008
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Xuewen

Guangdong 510812, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.