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Europäisches Patent · EP2117943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2117943
- Anmeldenummer
- EP08715468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2008
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 13.04.2011
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 17/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007007372 12.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2008/000235 12.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/098558 21.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 01.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
- 13.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRATSCH, Christian
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.