BEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2117990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2117990
- Anmeldenummer
- EP08707740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2008
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/04 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 2742007 19.02.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/001179 15.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/101638 28.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alfred Haas
4107 Etingen
Martin A. Bühler
4054 Basel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.